13.3.13 Demonstration von Dortmund Solidarisch zum EU-Gipfel

13.3.13- eigentlich hatten wir Frühling erwartet. Doch es war ein kalter, winterlicher Tag.
Trotzdem ließen sich ca 50 Activist_innen in Dortmund nicht davon abhalten am dezentralen Aktionstag zum EU-Gipfel in Brüssel teilzunhemen.

 Das Bündnis Dortmund Solidarisch (an dem Bündnis beteiligen sich Aktivist_Innen, Gewerkschafter_Innen und Einzelpersonen sowie attac, Occupy, linksjugend[’solid], Die Linke, DKP,SAV, Bündnis gegen Sparschweinereien und DUW) hatte eine Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug organisiert. Gemeinsam wollte mensch gegen die autoritäre Sparpolitik der Troika (Eu-Kommission, EZB, IWF) und für ein solidarisches Europa demonstrieren.  Wir wollten zeigen, dass wie die derzeitige EU-Politik nicht länfer hinnehmen wollen und sagen: „Ihr repräsentiert uns nicht!“ .

Außerdem hofften wir auf einen europäischen Frühling und machten deshalb auf Demonstrationen aufmerksam, die am nächsten Tag in Brüssel stattfinden sollten.

 Weniger als eine Woche vor Beginn des EU-Gipfels wurde bekannt gegeben, dass manche Demonstrationen, die in Brüssel angemeldet waren, von der Polizei verboten wurden. Dies widerspricht dem Recht auf Versammlungsfreiheit, da ein nur ein Gericht eine Demonstration verbieten darf. Außerdem war die Begründung für das Verbot der Polizei sehr schwach-sie habe keine Zeit. Trotz der Komplikationen des Verbots fuhren viele Menschen, auch einige aus Dortmund, nach Brüssel.

In Dortmund zeigten wir schon am Vortag Solidarität mit den Demonstrant_innen in Brüssel und den Menschen in Südeuropa.  Nach der Kundgebung am Europabrunnen zogen wir gemeinsam mit Bannern, Plakaten und Fahnen untermalt von lauten Rufen wie zB „Brecht die Macht der Banken und Konzerne“ und „Troika?Raus!“  los. Auf unserem Weg kamen wir an den Parteibüros der Grünen, der SPD und der CDU vorbei. An  jedem Büro hielten wir eine lurze Zwischenkundgebung um unsere Kritik an ihnen und vorallem ihrem Beitrag zur derzeitigen  EU-Politik zu äußern.

Beispielsweise fordert die CDU eine „marktkonforme Demokratie“ und hält den aktuellen Kurs der Poltik für richtig. Dem haben wir deutlich widersprochen. Auch die SPD ist mitverantwortlich für die Lage Europas, denn sie war wesentlich beteiligt an der Einführung des Niedriglohnsektors, der eine Ursache für die Krise darstellt. Auf all dies und viele weitere Aspekte wiesen einige Redner_innen auf unserer  Demonstartion hin.

Unsere Veranstaltung beendeten wir durchgefroren  wieder gemeinsam am Europabrunnen. Trotz der geringen Teilnehmerzahl und dem kalten Wetter konnten wie einige Menschen erreichen, unserer Zusammenarbeit im Bündnis stärken und ein deutliches Zeichen gegen die autoritäre Krisenpoltik der EU bzw der Troika setzten.
Also, bis zum nächsten Mal:
Für einen europ äischen Frühling, für ein solidarisches Europa!
Ihr repräsentiert uns nicht!