13.3.13-
eigentlich hatten wir Frühling erwartet. Doch es war ein kalter, winterlicher
Tag.
Trotzdem ließen sich ca 50 Activist_innen in Dortmund nicht davon abhalten am dezentralen Aktionstag zum EU-Gipfel in Brüssel teilzunhemen.
Trotzdem ließen sich ca 50 Activist_innen in Dortmund nicht davon abhalten am dezentralen Aktionstag zum EU-Gipfel in Brüssel teilzunhemen.
Das Bündnis Dortmund Solidarisch (an dem
Bündnis beteiligen sich Aktivist_Innen, Gewerkschafter_Innen und Einzelpersonen
sowie attac, Occupy, linksjugend[’solid], Die Linke, DKP,SAV, Bündnis gegen
Sparschweinereien und DUW) hatte eine Kundgebung mit anschließendem
Demonstrationszug organisiert. Gemeinsam wollte mensch gegen die autoritäre
Sparpolitik der Troika (Eu-Kommission, EZB, IWF) und für ein solidarisches
Europa demonstrieren. Wir wollten
zeigen, dass wie die derzeitige EU-Politik nicht länfer hinnehmen wollen und
sagen: „Ihr repräsentiert uns nicht!“ .
Außerdem
hofften wir auf einen europäischen Frühling und machten deshalb auf
Demonstrationen aufmerksam, die am nächsten Tag in Brüssel stattfinden sollten.
Weniger als eine Woche vor Beginn des
EU-Gipfels wurde bekannt gegeben, dass manche Demonstrationen, die in Brüssel
angemeldet waren, von der Polizei verboten wurden. Dies widerspricht dem Recht
auf Versammlungsfreiheit, da ein nur ein Gericht eine Demonstration verbieten
darf. Außerdem war die Begründung für das Verbot der Polizei sehr schwach-sie
habe keine Zeit. Trotz der Komplikationen des Verbots fuhren viele Menschen,
auch einige aus Dortmund, nach Brüssel.
In Dortmund
zeigten wir schon am Vortag Solidarität mit den Demonstrant_innen in Brüssel
und den Menschen in Südeuropa. Nach der
Kundgebung am Europabrunnen zogen wir gemeinsam mit Bannern, Plakaten und
Fahnen untermalt von lauten Rufen wie zB „Brecht die Macht der Banken und
Konzerne“ und „Troika?Raus!“ los. Auf
unserem Weg kamen wir an den Parteibüros der Grünen, der SPD und der CDU
vorbei. An jedem Büro hielten wir eine lurze
Zwischenkundgebung um unsere Kritik an ihnen und vorallem ihrem Beitrag zur
derzeitigen EU-Politik zu äußern.
Beispielsweise
fordert die CDU eine „marktkonforme Demokratie“ und hält den aktuellen Kurs der
Poltik für richtig. Dem haben wir deutlich widersprochen. Auch die SPD ist mitverantwortlich
für die Lage Europas, denn sie war wesentlich beteiligt an der Einführung des
Niedriglohnsektors, der eine Ursache für die Krise darstellt. Auf all dies und
viele weitere Aspekte wiesen einige Redner_innen auf unserer Demonstartion hin.
Unsere
Veranstaltung beendeten wir durchgefroren
wieder gemeinsam am Europabrunnen. Trotz der geringen Teilnehmerzahl und
dem kalten Wetter konnten wie einige Menschen erreichen, unserer Zusammenarbeit
im Bündnis stärken und ein deutliches Zeichen gegen die autoritäre Krisenpoltik
der EU bzw der Troika setzten.
Also, bis zum nächsten Mal:
Für einen europ äischen Frühling, für ein solidarisches Europa!
Ihr repräsentiert uns nicht!
Also, bis zum nächsten Mal:
Für einen europ äischen Frühling, für ein solidarisches Europa!
Ihr repräsentiert uns nicht!
